Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  AsylG § 78 Abs. 3, § 78 Abs. 4 Satz 4; AufenthG § 60a Abs. 2c
  Keine entgegenstehenden gesundheitlichen Gründe für Abschiebung nach Sierra Leone

• rewis.io

  Keine entgegenstehenden gesundheitlichen Gründe für Abschiebung nach Sierra Leone

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Asylrecht (Sierra, Leone); Zulassungsgrund; rechtliches Gehör; Bedeutung der Rechtssache; Großfamilie; Existenzminimum; Rückkehrgefährdung; Abschiebung nach Sierra Leone; Gesundheitszustand; Attest

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (8)

• BVerwG, 30.03.2016 - 5 B 11.16

  Parlamentsvorbehalt; Ermächtigung zum Ausschluss von Beihilfeleistungen durch …

  Auszug aus VGH Bayern, 26.03.2019 - 9 ZB 19.30143

  Das Tatsachengericht ist nicht verpflichtet, die Beteiligten schon in der mündlichen Verhandlung auf seine Rechtsauffassung oder die beabsichtigte Würdigung des Prozessstoffs hinzuweisen und offen zu legen, wie es seine Entscheidung im Einzelfall zu begründen beabsichtigt (vgl. BVerwG, B.v. 30.3.2016 - 5 B 11.16 - juris Rn. 20 m.w.N.).
• BVerfG, 15.02.2017 - 2 BvR 395/16

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde mangels Verstoß gegen den Anspruch auf …

  Auszug aus VGH Bayern, 26.03.2019 - 9 ZB 19.30143

  Auch die bloße Behauptung, das Gericht habe einen tatsächlichen Umstand nicht die richtige Bedeutung für weitere tatsächliche oder rechtliche Folgerungen beigemessen oder das Gericht habe es versäumt Beweis zu erheben, vermag einen Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG nicht zu begründen (vgl. BVerfG, B.v. 15.2.2017 - 2 BvR 395/16 - juris Rn. 5 m.w.N.).
• BVerfG, 05.03.2018 - 1 BvR 1011/17

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs bei …

  Auszug aus VGH Bayern, 26.03.2019 - 9 ZB 19.30143

  Eine allgemeine Frage- und Aufklärungspflicht statuiert Art. 103 Abs. 1 GG nicht (vgl. BVerfG, B.v. 5.3.2018 - 1 BvR 1011/17 - juris Rn. 16 m.w.N.).

 
• VGH Bayern, 27.08.2018 - 1 ZB 17.31272

  Keine Darlegung grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache und neuer Sachvortrag …

  Auszug aus VGH Bayern, 26.03.2019 - 9 ZB 19.30143

  Unabhängig davon, dass dieser (neue) Sachvortrag weder im Verfahren der Anhörung vor dem Bundesamt noch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren vom Kläger thematisiert wurde und damit im Zulassungsverfahren nicht mehr zu berücksichtigen sein dürfte (vgl. BayVGH, B.v. 27.8.2018 - 1 ZB 17.31272 - juris Rn. 10), genügt dieses Vorbringen jedenfalls auch nicht den Darlegungsanforderungen des § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG.
• VGH Bayern, 19.10.2018 - 9 ZB 16.30023

  Keine Verletzung rechtlichen Gehörs durch das Nichtbescheiden eines …

  Auszug aus VGH Bayern, 26.03.2019 - 9 ZB 19.30143

  Ein Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 GG kann jedoch nur dann festgestellt werden, wenn sich aus besonderen Umständen klar ergibt, dass das Gericht dieser Pflicht nicht nachgekommen ist (vgl. BayVGH, B.v. 19.10.2018 - 9 ZB 16.30023 - juris Rn. 10).
• VGH Bayern, 31.10.2018 - 8 ZB 17.30339

  Erfolgloser Berufungszulassungsantrag einer äthiopischen Asylbewerberin

  Auszug aus VGH Bayern, 26.03.2019 - 9 ZB 19.30143

  Im Zulassungsantrag wird nicht dargelegt, aus welchen Gründen das Gericht auf der Grundlage seiner Rechtsauffassung Anlass zur weiteren Aufklärung hätte sehen müssen; dieser materiell-rechtliche Standpunkt ist auch dann maßgeblich, wenn er rechtlichen Bedenken begegnen sollte (vgl. BayVGH, B.v. 31.10.2018 - 8 ZB 17.30339 - juris Rn. 10 m.w.N.).
• VGH Bayern, 31.10.2018 - 9 ZB 18.32733

  Darlegungsanforderungen hinsichtlich der grundsätzlichen Bedeutung einer …

  Auszug aus VGH Bayern, 26.03.2019 - 9 ZB 19.30143

  Damit wird kein in § 78 Abs. 3 AsylG genannter Zulassungsgrund dargetan (vgl. BayVGH, B.v. 31.10.2018 - 9 ZB 18.32733 - juris Rn. 14).
• VGH Bayern, 22.01.2019 - 9 ZB 18.31719

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in asylrechtlicher Streitigkeit

  Auszug aus VGH Bayern, 26.03.2019 - 9 ZB 19.30143

  Zur Darlegung dieses Zulassungsgrundes ist eine Frage auszuformulieren und substantiiert anzuführen, warum sie für klärungsbedürftig und entscheidungserheblich gehalten und aus welchen Gründen ihr eine allgemeine, über den Einzelfall hinausreichende Bedeutung zugemessen wird (vgl. BayVGH, B.v. 22.1.2019 - 9 ZB 18.31719 - juris Rn. 2 m.w.N.).

• VGH Bayern, 06.07.2020 - 9 ZB 20.31306

  Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör in Asylstreitverfahren eines …

  Das Tatsachengericht ist nicht verpflichtet, die Beteiligten schon in der mündlichen Verhandlung auf seine Rechtsauffassung oder die beabsichtigte Würdigung des Prozessstoffs hinzuweisen und offen zu legen, wie es seine Entscheidung im Einzelfall zu begründen beabsichtigt (…vgl. BVerwG, B.v. 30.3.2016 - 5 B 11.16 - juris Rn. 20 m.w.N.; BayVGH, B.v. 26.3.2019 - 9 ZB 19.30143 - juris Rn. 8).
• VGH Bayern, 15.10.2019 - 9 ZB 19.33518

  Keine Verletzung rechtlichen Gehörs

  Das Tatsachengericht ist nicht verpflichtet, die Beteiligten schon in der mündlichen Verhandlung auf seine Rechtsauffassung oder die beabsichtigte Würdigung des Prozessstoffs hinzuweisen und offen zu legen, wie es seine Entscheidung im Einzelfall zu begründen beabsichtigt (…vgl. BVerwG, B.v. 30.3.2016 - 5 B 11.16 - juris Rn. 20 m.w.N.; BayVGH, B.v. 26.3.2019 - 9 ZB 19.30143 - juris Rn. 8).
• VGH Bayern, 14.07.2021 - 9 ZB 21.30965

  Erfolgloser Asylantrag eines Staatsangehörigen aus Sierra Leone - oppositionelle …

  Im Zulassungsantrag wird auch nicht dargelegt, aus welchen Gründen das Gericht auf der Grundlage seiner Rechtsauffassung Anlass zur weiteren Aufklärung hätte sehen müssen; dieser materiell-rechtliche Standpunkt ist auch dann maßgeblich, wenn er rechtlichen Bedenken begegnen sollte (vgl. BayVGH, B.v 26.3.2019 - 9 ZB 19.30143 - juris Rn. 11).
• VGH Bayern, 15.10.2019 - 9 ZB 19.33606

  Feststellung von Abschiebungsverboten- Sierra Leone

  Bei dieser Sachlage, die das Verwaltungsgericht anhand der bereits mit Schriftsatz vom 4. Juni 2019 vorgelegten Kopie feststellen konnte, und auf die es in der mündlichen Verhandlung auch nicht hinweisen musste (…vgl. BVerwG, B.v. 30.3.2016 - 5 B 11.16 - juris Rn. 20 m.w.N.; BayVGH, B.v. 26.3.2019 - 9 ZB 19.30143 - juris Rn. 8), ist die Einschätzung des Verwaltungsgerichts, dass es sich bei dem Beweisantrag um einen unzulässigen Ausforschungsbeweis handelt, nicht zu beanstanden.
• VGH Bayern, 08.10.2019 - 9 ZB 19.31544

  Keine Gehörsverletzung durch Behandlung eines bedingten Beweisantrags als …

  Es kann offen bleiben, ob es sich bei der "Anregung" der Bevollmächtigten des Klägers in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht am 15. Februar 2019 überhaupt um einen förmlichen Beweisantrag handelt (vgl. BayVGH, B.v. 26.3.3019 - 9 ZB 19.30143 - juris Rn. 11).